Kategorie: Wirtschaft

Zeitenwende: Russland, China und die Achse des 21. Jahrhunderts

Ende Dezember 1936. Robert Vansittart, Permanenter Unterstaatssekretär im britischen Foreign Office, schreibt an einem langen Memorandum zur Weltlage. Großbritannien, so Vansittart, befinde sich in einer prekären Situation. An allen Ecken der Welt drohe Unheil. Die Bedrohung gehe besonders von drei Männern aus, die er als „dictators major, minor and minimus“ bezeichnet: Adolf Hitler, Benito Mussolini und Francisco Franco. Die drei faschistischen Diktatoren von Nazi-Deutschland, Italien und Spanien (dessen republikanische Regierung bis April 1939 von Franco vertrieben wurde) stünden für „revisionistische Kräfte“, die mit dem aktuellen Status quo der Machtverteilung fundamental unzufrieden seien. Um die von ihnen ausgehende Bedrohung britischer Interessen abzuwenden, müsse man versuchen, die Dreierkombination aufzubrechen.

Zumindest mit einem von ihnen, Mussolini, könne man trotz allem reden. Er sei ein potenzieller Bündnispartner gegen Hitlerdeutschland; Italien zudem seit Langem ein traditioneller Alliierter Großbritanniens. Könne man mit Mussolini ein „Gentleman’s Agreement“ eingehen, würde sich die Lage schlagartig bessern. Ein Konflikt mit dem mächtigen Deutschland würde unwahrscheinlicher, und im Falle eines Falles bliebe das Faschistische Italien mindestens neutral. Vansittart brachte damit eine Überzeugung zu Papier, die in der britischen Elite schon länger vorherrschte: Obwohl durch ihren Revisionismus, Faschismus und Imperialismus sowie ihre Demokratieverachtung geeint, seien Deutschland und Italien keine natürlichen Verbündeten. Es gebe eine Chance, die „Achsenmächte“ voneinander zu trennen, wenn man nur dem Schwächeren der beiden – Mussolini – ein lukratives Angebot mache.

Der britische Diplomat Robert Vansittart (1929)
Quelle: Library of Congress / gemeinfrei

Gestern und Heute

Warum dieser Ausflug in die Geschichte der 1930er Jahre? Weil es, bei allen Unterschieden in historischem Kontext, handelnden Personen und anderen Details ein paar wichtige strukturelle Gemeinsamkeiten zwischen der damaligen und der heutigen Lage gibt. Damals wie heute haben es die demokratischen Staaten der Welt mit einer Mehrfachbedrohung durch aggressive Mächte zu tun, die nicht nur demokratisch-liberale Werte ablehnen, sondern auch imperialistische Tendenzen zeigen. Damals wie heute sind verschiedene Weltregionen Teil der Auseinandersetzung: In den 1930er Jahren expandierte Deutschland in Ostmitteleuropa, Italien im Mittelmeerraum sowie in Ostafrika und Japan im pazifisch-ostasiatischen Raum. Heute bedroht Russland die Staaten in Osteuropa und im Kaukasus, China seine Nachbarn in Ost- und Südostasien.

Zu schlechter Letzt haben sich damals wie heute die imperialistischen Mächte nicht auf die Aggression nach außen beschränkt, sondern auch im Innern viel Leid verursacht. Die deutschen Nazis und die italienischen Faschisten haben in ihren Ländern die Demokratie beseitigt, Minderheiten brutal unterdrückt und abertausende Andersdenkende und „Volksfeinde“ ermordet. Heute lässt die russische Regierung Putin-Kritiker und Journalistinnen ermorden, die Opposition unterdrücken und verführt junge Männer unter Lügen zum Kampf in der Ukraine. Die chinesische Regierung unterhält Konzentrationslager für die uigurische Minderheit in Xinjiang, raubt den Menschen in Hongkong ihre demokratischen Rechte und bastelt an einem zunehmend gruseligen Überwachungsstaat, der Orwells schlimmste Träume wahr werden lässt.

Russland und China

Diktatoren, die ihr eigenes Volk knebeln und Minderheiten unterdrücken, gibt es auf der Welt leider viele. Doch in Russland und China haben wir es mit ganz anderen Dimensionen zu tun. Wladimir Putin und Xi Jinping verfolgen offen imperialistische Ziele. Ihre Verhaltensweisen sind teils genozidal: Völkerrechtlerinnen und Politologen sehen sowohl im russischen Vorgehen in der Ukraine als auch in den chinesischen Verbrechen an Uiguren und Tibetern physischen und/oder kulturellen Völkermord. Insbesondere in Putins Russland, aber auch in China, zeigen sich zudem Tendenzen (Führerverehrung, Vergangenheitskult, Nationalismus, Militarismus, Rassismus usw.), die man wie Anne Applebaum oder andere Historiker als faschistisch bezeichnen kann.

Vor allem aber ähnelte bis vor Kurzem die westliche Reaktion auf die heutzutage von Russland und China ausgehende Bedrohung der britischen Reaktion auf die Herausforderung durch Italien und Deutschland in den 1930er Jahren. Lange hieß es, man dürfe „Russland und China nicht in einen Topf werfen“ (ein gewisser deutscher Diplomat hält auch heute noch daran fest). Stattdessen müsse man verhindern, Russland „in die Arme Chinas zu treiben“ (und umgekehrt). Diese Haltung war vor allem in Deutschland weit verbreitet. Doch spätestens das seit Anfang 2022 bestehende chinesisch-russische Bündnis sowie die Gleichzeitigkeit von Ukraine-Krieg und Taiwan-Konflikt machen klar, dass jegliche Versuche, die beiden Staaten politisch-strategisch zu trennen, hoffnungslos sind. Eine Lösung à la Vansittart hat damals nicht funktioniert und wird auch heute nicht funktionieren.

Die Achse des 21. Jahrhunderts

In der Realität sind nämlich Russland, China und ihre Wasserträger (Belarus, Iran, Nordkorea) so eng verbunden, dass man sie kaum getrennt voneinander betrachten kann. Oder mit anderen Worten: Russland und China sind die Achsenmächte des 21. Jahrhunderts. Zumindest, wenn es um globale Sicherheitsfragen geht. An dieser Stelle eine letzte Parallele zur Historie: Damals wie heute gibt es eine klare Hierarchie der Aggressoren: Hitler war mächtiger als Mussolini, Mussolini wiederum war mächtiger als Franco. Heute verfügt ganz klar das China Xi Jinpings über die größten ökonomischen, militärischen und demografischen Machtmittel. Russland spielt im Bündnis die zweite Geige, die anderen genannten Staaten sind lediglich (wenn auch gefährliche!) Regionalmächte. Mit den abgewandelten lateinischen Worten Vansittarts ausgedrückt, haben wir es heute also mit einer neuen Kombination an „dictator major, dictator minor und dictatores minimi“ zu tun.

Dictator major (oben links), dictator minor (oben rechts), dictatores minimi (unten)
Quellen: Officia do Palácio do Planalto (Jinping) / CC BY 2.0 | Pressebüro des Kreml (Putin, Jong-un, Lukaschenko) / CC BY 4.0 | khamenei.ir (Khamenei) / CC BY 4.0

Pivot to Asia?…

Die eben genannte Tatsache, dass China unter allen revisionistischen Mächten die stärkste ist, hat zu einer Handlungsweise geführt, die oft als „Pivot to Asia“ (Schwenk nach Asien) bezeichnet wird. Darunter versteht man, dass insbesondere die USA den Fokus ihrer außen- und sicherheitspolitischen Aktivitäten mehr und mehr gen Asien richten, während sie ihr Engagement in Europa und im Nahen Osten reduzieren. Und tatsächlich konnte man entsprechende Umschichtungen feststellen, insbesondere im Nahen Osten haben die USA ihre Truppenpräsenz deutlich reduziert. Doch wäre es falsch, einen solchen „Schwenk nach Asien“ nur den USA zu unterstellen. Auch viele europäische Staaten haben sich mehr an Asien orientiert, und zwar insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht.

Der Ukraine-Krieg hat jedoch zu einem Umdenken geführt: Nicht nur engagieren sich die USA massiv in dem Konflikt und helfen der Ukraine mit Waffen, Geld und Hilfsgütern. Sondern es setzt sich auch die Einsicht durch, dass die beiden Schauplätze Europa und Asien eng miteinander verbunden sind. Besonders Osteuropa und Ostasien erscheinen immer mehr als zwei Seiten derselben Medaille. Zu dieser Erkenntnis kommen auch viele Menschen in den betroffenen Regionen. Nicht zufällig trugen taiwanische Schaulustige bei der Ankunft von Nancy Pelosi Mundschutz in den ukrainischen Nationalfarben. Schon zuvor hatte sich Litauen mit einer besonders protaiwanischen Politik profiliert und Taiwan erlaubt, eine Quasi-Botschaft in Vilnius zu errichten. Auch der riesige Waffendeal zwischen Polen und Südkorea ist ein Indiz für die enge Verknüpfung beider Regionen. Und Japan gehört zu den Staaten, die die Sanktionen gegen Russland besonders energisch vorantreiben – sieht man sich in Nippon doch von China, Nordkorea und Russland geradezu umzingelt.

…Jain

Wenn es also seitens der USA und der EU einen „Schwenk nach Asien“ auch künftig gibt, dann in modifizierter Form. Denn Chinas Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine und die russische Reaktion auf die neuerliche Taiwan-Krise zeigen, dass Xi Jinping und Wladimir Putin quasi im Gleichschritt marschieren. Wahrscheinlich stimmen sie sich eng ab bei ihren Statements, Provokationen und auch beim militärischen Vorgehen. Auch ich habe mich teilweise geirrt, als ich im März dieses Jahres schrieb, die chinesische Regierung reagiere entgeistert auf Russlands Angriffskrieg. Dies war zwar nicht völlig falsch, doch inzwischen stellt sich China klar auf Putins Seite und nutzt den Krieg für seine eigenen Zwecke. Umgekehrt ist der Taiwan-Konflikt für die russische Regierung eine willkommene Möglichkeit, die Aufmerksamkeit der USA ein Stückchen weg von der Ukraine zu lenken.

Daher ist klar: Auch wenn die strategische und ökonomische Bedeutung Ostasiens in Zukunft weiter zunehmen wird, bleibt Osteuropa ein zentraler Schauplatz. Wird Russland hier entscheidend geschwächt, verliert China faktisch seinen wichtigsten Verbündeten. Dies würde dann wiederum die Umsetzung chinesischer Ambitionen im Südchinesischen Meer und in Ostasien behindern. Umgekehrt hilft die Verhinderung chinesischer Expansion in Asien auch bei der Verteidigung Europas. Denn je geschwächter die beiden imperialistischen Diktaturen China und Russland sind, desto weniger können sie sich gegenseitig mit Waffen, Technologie und Geld sowie politisch und diplomatisch unterstützen. Es ist daher in deutschem und europäischen Interesse, sowohl die russische Aggression in Osteuropa als auch die chinesischen Gelüste in Fernost effektiv einzuhegen.

Der nächste Schauplatz einer Eskalation? Taipeh bei Nacht
Quelle: 毛貓大少爺 / CC BY-SA 2.0

Was Deutschland und der Westen jetzt tun müssen

Als größtes Land der EU spielt Deutschland eine besondere Rolle im Großkonflikt mit Russland und China. Für den europäischen Schauplatz gilt das sowieso. Doch auch in Asien können wir eine aktivere Rolle spielen, um den Frieden zu wahren. Drei Dinge sind dabei besonders dringlich:

  1. Koordination: Europa und Ostasien sind weit voneinander entfernt. Umso wichtiger ist es, unsere Reaktion auf die chinesische Expansion eng mit den pazifischen Staaten abzustimmen. Besonders wichtig sind hier die USA, Australien, Südkorea, Japan, Indien und Taiwan.
  2. Helfen, ohne sich zu verzetteln: Es mag den einen oder anderen geben, der gerne europäische Truppen in Ostasien sehen würde. Doch davon kann man nur abraten: Aufgrund der geografischen Entfernung wäre die Logistik eine Riesenherausforderung. Zudem müssen Europas Armeen sich voll auf die Bedrohung durch Russland konzentrieren – und damit auch die USA entlasten, die derzeit noch viele Truppen in Europa stationiert haben. Stattdessen sollten wir mit ökonomischen Mitteln unsere ostasiatischen Verbündeten unterstützen. Hier ist die EU besonders kompetent und kann dabei helfen, China notfalls von wichtigen Technologien und Exportmärkten abzuschneiden. Dies bringt uns zum dritten – heikelsten – Punkt, der Diversifizierung.
  3. Diversifizierung: Deutsche Wirtschaftsbosse und Unternehmenschefinnen mögen es nicht gerne hören, aber es ist unumgänglich, uns unabhängiger vom chinesischen Markt zu machen. Nicht nur einzelne Unternehmen wie Volkswagen oder BASF sind viel zu abhängig vom Absatzmarkt China. Auch die deutsche Wirtschaft insgesamt muss von der „chinesischen Droge“ loskommen. Schon Corona hat gezeigt, wie schnell Lieferketten für wichtige Güter etwa im medizinischen Bereich gefährdet sein können. Sollte erst ein Krieg in Ostasien ausbrechen, hätten wir noch größere Probleme, viele Dinge des täglichen Bedarfs zu erhalten. Auch wenn es teurer wird, woanders zu produzieren: Es gilt das Primat der Politik. Sicherheit und Frieden sind im Zweifel wichtiger als wirtschaftliche Gewinne. Wir werden einen Teil unseres Wohlstands opfern müssen, um Frieden und Freiheit zu sichern.

Fazit

Die Zeiten werden rauer. Wie in den 1930er Jahren wird auch heute die bestehende Weltordnung durch aggressive und imperialistische Mächte herausgefordert. Russland und China wollen die aktuelle Machtverteilung revidieren und stellen für ihre Nachbarn eine existenzielle Bedrohung dar. Im Falle der Ukraine sehen wir täglich das Leid und die Zerstörung, die Putins Mordmaschinerie über das Land bringt. Und auch in Ostasien drohen militärische Konflikte, insbesondere um Taiwan. Die regionalen Konfliktfelder sind dabei eng miteinander verknüpft. Was in Osteuropa geschieht, beeinflusst auch das Schicksal Ostasiens – und umgekehrt. Daher müssen Deutschland und die EU sich von den autoritären Diktaturen Russland und China unabhängig machen, ihr Militär stärken und gemeinsam mit Verbündeten überall auf der Welt kooperieren. Nur wenn die Demokratien der Welt stark bleiben und zusammenhalten, werden sie ihren Wohlstand, die Freiheit und den Frieden wahren können.

Ein Gordischer Knoten namens Nord Stream 2

Weshalb wird so emotional, so aggressiv und teils drohend über eine Pipeline gesprochen, die beinahe vollendet ist? Eines scheint festzustehen: Welchen Ausgang die Geschichte auch nimmt, viele mächtige und einflussreiche Leute werden am Ende in die Röhre gucken.

Die Röhre

Derzeit ist sie mal wieder in aller Munde, die vielleicht umstrittenste Pipeline aller Zeiten. Nord Stream 2 sollte einst Erdgas von Russland durch die Ostsee auf direkten Weg nach Deutschland transportieren (siehe Karte).

Quelle: Samuel Bailey / CC BY 3.0 / Keine Änderungen vorgenommen

Der Amtsantritt der neuen US-Regierung, die Gründung einer ominösen „Umweltstiftung“ durch die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern und die Festnahme des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny bilden nun drei nur scheinbar voneinander unabhängige Anlässe, die die Debatte um das Projekt neu anheizen. Kurz gesagt geht es dabei um die Frage, ob man die Pipeline, die zu rund 98 % fertiggestellt ist, vollenden oder den Bau einstellen soll. Die Debatte über die Pipeline ist sehr international und sehr emotional. Dabei stehen sich zwei sehr heterogene Gruppen gegenüber:

Die Frontstellung

1.) Die Befürworter: Zu diesen gehören der größere Teil der Bundesregierung einschließlich Kanzlerin Angela Merkel, die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die russische Regierung, die örtliche Gaswirtschaft im Nordosten sowie der russische Konzern Gazprom. Außerdem wird Nord Stream 2 von Mitgliedern aus allen Bundestagsparteien gestützt, wobei die Linke und die AfD die einhelligsten Unterstützter sind. Union und SPD sowie Grüne und FDP sind gespalten.

2.) Die Gegner: Ähnlich bunt aufgestellt ist die Gruppe der Projektgegner. Wichtigster Gegner dürfte die US-Regierung sein, und zwar die alte ebenso wie die neue unter Präsident Joe Biden. Auch mehrere osteuropäische Regierungen – speziell die der Ukraine sowie Polens und der baltischen Staaten – lehnen die Pipeline ab. Die EU-Kommission sieht das Projekt ebenfalls kritisch. In Deutschland selbst sind es vor allem Umwelt- und Klimaschützer um „Fridays for Future“, Greenpeace und den Nabu, die sich gegen Nord Stream 2 stellen. Hinzu kommen ebenso wie bei den Befürwortern kritische Stimmen aus allen deutschen Parteien (mit Ausnahme der AfD und der Linken). Nennenswert sind hier etwa der CDU-Außenpolitiker und frisch verhinderte Parteichef Norbert Röttgen sowie der Grünen-Chef Robert Habeck. Eine gute, immer noch aktuelle Übersicht über die deutsche Gemengelage in Sachen Nord Stream 2 bietet dieser SZ-Artikel aus dem September 2020.

Die Argumente und Interessen

Doch warum ist die Lage so vertrackt? Weshalb wird so emotional, so aggressiv und teils drohend über eine Pipeline gesprochen, die wie beschrieben beinahe vollendet ist? Eines scheint festzustehen: Welchen Ausgang die Geschichte auch nimmt, viele mächtige und einflussreiche Leute werden am Ende – man verzeihe mir den Kalauer – in die Röhre gucken.

Derweil steht eines fest: Die jahrelang wiederholte Behauptung von Kanzlerin Merkel, bei Nord Stream 2 handele es sich um „ein rein wirtschaftliches Projekt“, war und ist eine denkbar naive Aussage. Das Projekt ist kein rein wirtschaftliches, und das war es auch nie. Vielmehr hatte das Projekt von Anfang an absehbare politische Folgewirkungen. Und diese sind es auch, die es so umstritten machen. Gehen wir die Interessenlage und die vorgebrachten Argumente doch einmal durch:

  • Geld: Mit Erdgas lässt sich viel Geld verdienen. Der russische Konzern Gazprom hat ab 2010 die erste Röhre durch die Ostsee gelegt (Nord Stream 1) und sich eine goldene Nase mit dem Gas verdient. Auch für die lokale Wirtschaft in Vorpommern ist die Röhre wichtig: Vor allem die Städte Sassnitz (Fährhafen) und Greifswald (Ankunftsort der Pipeline) profitieren stark von Nord Stream. Auf der anderen Seite würden US-Energiekonzerne ihr aus Fracking gewonnenes Flüssiggas gerne nach Europa exportieren. Dafür gibt es aber kaum Bedarf, wenn schon die Russen genug Gas liefern. Entsprechend sind auch viele Leute in Wilhelmshaven und Brunsbüttel, wo derzeit Flüssiggasterminals geplant werden, sehr an einem Scheitern von Nord Stream 2 interessiert.
Der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew im Jahr 2010 bei der Zeremonie zum Baubeginn des Unterwasserabschnitts der Nord-Stream 1-Gaspipeline (Quelle: Pressebüro des Kreml / CC BY 3.0 / Keine Änderungen vorgenommen)
  • Die „kleine Politik“ oder: Der Faktor Ostdeutschland: Wie eben beschrieben wäre Nord Stream 2 für Mecklenburg-Vorpommern ein ökonomischer „Boost“. Die Pipeline schafft gut bezahlte Arbeitsplätze, die im strukturschwachen Osten rar sind. Würde das Projekt eingestellt, würden viele Hoffnungen zerbersten. Dies würde bei den Betroffenen einmal mehr das Gefühl auslösen, dass ihre ostdeutschen Interessen in der Bunderepublik nichts zählen. Ein neuer Opfermythos, diesmal durchaus begründet, könnte die eine Folge, noch mehr Stimmen für die AfD die andere Folge sein. Hinzu kommt: Ohnehin vertrauen viele Ostdeutsche schon länger eher der russischen als der eigenen Regierung. Die Entfremdung zwischen Ostdeutschen und dem Staat könnte bei einem Stopp für Nord Stream 2 also nochmal wachsen.
  • Die „große Politik“: Nord Stream 2 würde es ermöglichen, noch mehr russisches Gas ohne Umweg über Polen, die Ukraine und das Baltikum direkt nach Mitteleuropa zu transportieren. Entsprechend fürchten die bisherigen Transitländer zum einen um ihre Einnahmen, zum anderen um ihre Unabhängigkeit. Denn wenn ihre Pipelines nur noch sie selbst versorgen, könnte der russischen Regierung ein attraktives Drohpotenzial zur Erpressung dieser Länder zur Verfügung stehen. Und Konflikte zwischen Russen und Osteuropäern gibt es reichlich, die Ostukraine und die Krim lassen grüßen. Aus diesem Grund sieht auch die EU-Kommission das Vorhaben kritisch, auch wenn sie einst zähneknirschend das Projekt genehmigt hat. Die russische und die deutsche Regierung sind dagegen aus offensichtlichen Gründen für das Projekt, die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sowieso. Richtig kernig wurde die Auseinandersetzung aber erst, als sich ab 2017 die USA für die Pipeline zu interessieren begonnen haben. Sowohl die Trump- wie auch die Biden-Administration sehen die Röhre kritisch, weil sie fürchten, Deutschland könnte sich von Russland energiepolitisch abhängig machen. Der gemeinsamen Arbeit in der NATO wäre das ihrer Ansicht nach abträglich. Im Extremfall, so fürchtet man wohl, könnte Deutschland zum „freien Radikal“ in Europa werden, das in den globalen Streitfragen mal mit den USA, mal mit Russland gemeinsame Sache macht. Auch deshalb hat der US-Kongress aggressive Sanktionen gegen die an dem Projekt beteiligten Firmen veranlasst. Diese führten Anfang 2020 gar zu einem bis heute anhaltenden Baustopp.

In der Zwickmühle

Für die deutsche Politik erwächst vor allem aus den US-Sanktionen ein Dilemma: Entweder sie beugt sich dem Druck und stellt das Projekt ein. Dann werden nicht nur die Befürworter der Pipeline massiv enttäuscht sein, sondern es droht auch ein Konflikt mit Russland und ein nationaler wie internationaler Prestigeverlust nach dem Motto: „Ihr feigen Schwächlinge habt euch mal wieder den Amis gebeugt“. Ignoriert sie dagegen die Sanktionen oder verhängt gar Gegensanktionen, riskiert sie die erhoffte gute Beziehung zur neuen US-Regierung und spaltet die EU weiter.

Alle Akteure haben demnach viel zu verlieren in diesem Großkonflikt. Gesucht wird also ein Ausweg, bei dem alle Beteiligten ihr Gesicht wahren können. Ich glaube, ein solcher Ausweg existiert, auch wenn er den Beteiligten etwas Kreativität und einen letzten Rest an gegenseitigem Vertrauen abverlangt.

Nord Stream 2: Die Lösung

Die Pipeline wird nicht zu Ende gebaut. Oder sie wird zu Ende gebaut, dann aber nicht genutzt. Egal. Der Punkt ist: Durch Nord Stream 2 wird kein einziger Kubikmeter Erdgas nach Deutschland fließen. Um dieses Ergebnis zu erreichen und trotzdem keinen der Beteiligten zu vergrämen, ist es jedoch notwendig, ein kleines Schauspiel aufzuführen. Das Ziel: Alle Akteure, Befürworter wie Gegner der Pipeline, sollen ihr Gesicht wahren können.

Zuerst müssen die Bundesregierung und die US-Regierung sich zusammensetzen und einen Deal vereinbaren. Dieser Deal sähe wie folgt aus: Die Bundesregierung versichert den USA in Geheimgesprächen, Nord Stream 2 aufzugeben – aber erst einige Wochen oder Monate nachdem die USA ihre Sanktionen beendet haben. Da in den USA selbst derzeit ganz andere Themen dominieren, wird es für diesen Schritt kaum nennenswerte öffentliche Aufmerksamkeit geben, die Kritik sich in Grenzen halten und den Durchschnittsamerikaner nicht interessieren. Für Biden ist das Risiko daher gering. In Deutschland kann sich derweil die CDU-geführte Bundesregierung im Wahljahr feiern lassen für ihre Durchsetzungskraft gegenüber den „Amis“.

In der Zwischenzeit – und natürlich in der Folge der Sanktionsaufgabe – geht der Protest von Umweltschützern gegen das Projekt weiter und intensiviert sich (und ließe sich vielleicht auf dem einen oder anderen Wege noch ein wenig anstacheln…). Zum mit den USA vereinbarten Zeitpunkt, wenn möglich gar erst nach der Bundestagswahl im Herbst, gibt die neue Bundesregierung (mit großer Wahrscheinlichkeit schwarz-grün) bekannt, aufgrund der massiven Bedenken wegen des Klimaschutzes und aufgrund des Drängens der Grünen Nord Stream 2 aufzugeben. Als weitere Begründungen könnten noch die russische Außenpolitik und der Umgang mit Oppositionellen wie Alexei Nawalny genannt werden. Trotzdem sagt Deutschland zugleich zu, weiter Gas über Nord Stream 1 zu beziehen und mit den Russen auch weiterhin beim Betrieb dieser ersten Röhre zusammenzuarbeiten.

Zeitgleich mit dem für die allermeisten Leute überraschenden Ende der Pipeline legt die Bundesregierung zudem ein großes Infrastrukturprogramm für Vorpommern auf. Sie pumpt Milliarden in Umgehungsstraßen und Spaßbäder und siedelt vor allem mehrere der längst versprochenen Bundesbehörden in der Region an. Die Landesregierung grummelt kurz, sieht dann aber ein, dass der Deal kein schlechter ist.

Das Ergebnis? Im Nordosten entstehen auch ohne neue Pipeline neue Arbeitsplätze, die Ostdeutschen fühlen sich ausnahmsweise einmal fair behandelt. Das Verhältnis zu den USA bessert sich deutlich, ohne in der Öffentlichkeit vor den USA einknicken zu müssen. Die osteuropäischen Staaten sind Deutschland unendlich dankbar, die Spaltung der EU zumindest in dieser Frage aufgelöst. Die Klimabewegung kann einen weiteren Erfolg verbuchen, die neue Bundesregierung hat einen guten Start. Lediglich die russische Regierung wäre wohl nicht erfreut. Allerdings hat das Projekt aus russischer Sicht ohnehin an Wichtigkeit verloren und auch Putin weiß, dass der Verkauf von Erdgas in Zeiten der Erderhitzung kein langfristiges Geschäftsmodell mehr ist. Aus demselben Grund wird wohl auch trotz des Endes von Nord Stream 2 nur wenig US-Flüssiggas in Deutschland ankommen. Auf diesem Wege hätte man einen internationalen Großkonflikt friedlich und ziemlich einvernehmlich beigelegt, ohne es sich mit einem der Akteure dauerhaft zu verscherzen.

Nord Stream 2: Fazit

Ob das hier skizzierte Szenario so eintritt, kann niemand vorhersagen. Zugegeben, es verlangt allen Beteiligten gegenseitiges Vertrauen und eine gute Portion Chuzpe ab. Angesichts der verquasten Umstände wird es aber nötig sein, kreative und für alle Beteiligten gesichtswahrende Wege zu finden, Nord Stream 2 zu beerdigen. Der oben präsentierte Weg bietet sich dafür an.

Serie: Corona und die Politik [Teil 3]

China und die internationalen Beziehungen

Bereits in den ersten beiden Teilen dieser Serie bin ich auf die Rolle Chinas bei Ausbruch, Bekämpfung und Folgen der Coronavirus-Pandemie eingegangen. Dabei ging es um Chinas Rolle bei der anfänglichen Vertuschung des Ausbruches sowie um mögliche Folgen der Pandemie für die Globalisierung, an der China ja einen wichtigen Anteil hat. Heute soll es nun um die möglichen und in der Tat bereits absehbaren Folgen der Pandemie für die chinesischen Beziehungen zu anderen wichtigen Staaten auf der Welt gehen.

Die neue Sicht

Ich finde, dieses Thema spielt in deutschen Medien eine viel zu geringe Rolle. Zwar berichtet man über den „Propagandakrieg“ zwischen der chinesischen und der US-amerikanischen Regierung, was gegenseitige Vorwürfe und Verschwörungstheorien bezüglich der Herkunft des Coronavirus betrifft. Dieser ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Tatsächlich braut sich in den Beziehungen zu China einiges zusammen. Die Sprache, die wesentliche westliche Entscheidungsträger und Aktivisten in Bezug auf China verwenden, ist dabei gelegentlich martialisch und lässt an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. Eine kleine Kostprobe:

1.) Aus britischen Regierungskreisen kommen Warnungen, China stehe ein „Tag der Abrechnung“ bevor. Das Land müsse sich darauf einstellen, ein „Pariastaat“ zu werden. Die Vertuschung bei Ausbruch der Epidemie in Wuhan, der trotz Sars (2002/2003) und anderer aus dem Land stammender Viren nach wie vor unzureichende Wildtierschutz und die Desinformationskampagnen auf der ganzen Welt seien inakzeptabel. Ein erster Schritt wäre es, anders als zunächst beschlossen den chinesischen Netzausrüster Huawei doch nicht am britischen 5G-Ausbau zu beteiligen.

2.) In den USA droht nicht nur der irrlichternde Präsident Trump mit „Konsequenzen“, sondern auch seriösere Vertreter aus Diplomatie und Geheimdiensten geben China für den Ausbruch der globalen Pandemie eine Mitschuld. Für sie kommt das Virus dabei durchaus gelegen, denn die US-Regierung versucht schon seit Jahren, die ökonomische Abhängigkeit von China zu reduzieren. Bisher meist erfolglos, da US-amerikanische Firmen auf Zugang zum günstigen Produktionsstandort und wichtigen Absatzmarkt China drängten. Auch in den Bereichen Militär, Diplomatie und Kultur wird die Auseinandersetzung zwischen den Supermächten immer stärker. Im Kampf um die Hegemonie im Pazifik haben die „China-Falken“ in den USA mit Corona jetzt auf jeden Fall ein weiteres Argument – und bis auf Weiteres Oberwasser.

3.) Die EU sieht China seit Anfang 2019 als „systemischen Rivalen“ an und das zu Recht. Die chinesische Regierung versucht nämlich, mit der „Neuen Seidenstraße“ (ich empfehle dazu dieses eindrückliche Buch von Martin Winter) massiven Einfluss in Asien, Afrika und Europa zu gewinnen. Sie setzt Millionen Uiguren in Lagern fest. Sie provoziert ständig gegenüber Taiwan und anderen ostasiatischen Staaten. Auch in Deutschland gibt es in Politik und Wissenschaft eine breite und hart geführte Debatte etwa darum, ob Huawei am 5G-Ausbau beteiligt werden sollte. Einer der prominentesten Kritiker von Huawei ist der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der auch für den CDU-Vorsitz kandidiert. Er sieht Deutschland in eine neue Abhängigkeit wachsen, die gefährlich sei. Sicherheit und Unabhängigkeit seien im Zweifel wichtiger als wirtschaftliche Interessen beim Netzausbau.

4.) Die unverdächtige NGO „Reporter ohne Grenzen“ beklagt eine „fast totale chinesische Nachrichtenkontrolle“, die der Bekämpfung der Pandemie geschadet habe. Außerdem versuche die chinesische Regierung, eine „neue Weltordnung der Medien“ durchzusetzen. Aktionen wie die Ausweisung einiger US-amerikanischer Reporter oder die noch einmal verschärfte Pressezensur in- und ausländischer Medien seien Indizien dafür, dass China nicht nur ökonomische und politische Macht beanspruche, sondern auch medialen Einfluss überall auf der Welt nehmen wolle.

Das sind nur einige wenige Beispiele für die neue Wachsamkeit gegenüber China. Lange hat man in Europa und den USA China vor allem als Produktionsstandort, Absatzmarkt und letztlich ungefährliches Land wahrgenommen, dessen aus westlicher Sicht irgendwie „exotische“ und „friedensanimierende“ konfuzianische Prägung Aggressivität nach außen verhindere – Ein weiteres Beispiel dafür, wie dümmliche Stereotype auch außenpolitisch wirken und letztlich vor allem demjenigen schaden können, der zu oft in Stereotypen denkt.

Mögliche Folgen

Was folgt also aus der neuen Sicht auf China? Wie heißt es so schön: Das Problem an Prognosen ist, dass sie sich auf die Zukunft beziehen. Und die kann man nach wie vor nicht fehlerfrei vorhersagen. Einige Entwicklungen zeichnen sich aber schon jetzt ab, weswegen sie sich mit etwas Vorsicht und der richtigen Glaskugel 😉 fortschreiben lassen:

Wirtschaft: Wie ich im zweiten Teil der Serie bereits erörtert habe, wird zwar der Warenverkehr mit China auf einem hohen Niveau bleiben. Allerdings ist es wahrscheinlich, dass zumindest einige westliche Firmen sich veranlasst sehen (durch eigene Entscheidungen oder staatlichen Druck), einen Teil ihrer Produktion aus China abzuziehen. Diese Produktion wird aber wohl weniger „zurück“, also nach Europa oder in die USA verlagert werden, sondern wahrscheinlich in andere Niedriglohnländer wie Vietnam, Bangladesch oder die Philippinen.

Technologie: Insbesondere in Schlüsseltechnologien wie der Netzinfrastruktur, der Informationstechnologie, der Medizin und der Biotechnik werden westliche Staaten künftig höllisch aufpassen, chinesische Industriespionage zu verhindern und Kooperationen mit chinesischen Unternehmen zu vermeiden. Der Lackmustest wird dabei der weitere Umgang mit Huawei beim Netzausbau sein.

Miliar: Die USA, die EU-Staaten und andere Länder werden weiter militärisch aufrüsten. Doch galt die bisherige Rüstung insbesondere der EU-Staaten meist Russland oder irgendwelchen Terroristen, werden künftige Aufrüstungsbemühungen verstärkt mit Blick auf Chinas Verhalten und Machtansprüche vorgenommen werden. Speziell bedeutet das für die Europäer, dass insbesondere die maritime Flottenrüstung neues Gewicht bekommen dürfte. Denn nur mit einer starken Flotte, idealerweise als europäische Marine organisiert, werden sich die internationalen Gewässer wie das Mittelmeer, der Indische Ozean oder das Südchinesische Meer vor möglichen Übergriffen oder Machtspielchen der chinesischen Regierung effektiv schützen lassen.

Kultur: Die Auseinandersetzung mit einem „systemischen Rivalen“ ist immer auch ein Kampf um die Herzen und Köpfe der Menschen. Das hat bereits der Kalte Krieg gezeigt und gilt in diesem Falle insbesondere für das Ringen um Einfluss („Soft Power“) in Zentralasien, Afrika und Lateinamerika. Da Europäer und US-Amerikaner ebenso wie die Chinesen wissen, dass die Sympathien der Menschen in anderen Ländern ihnen gegenüber stark von kulturellen Faktoren abhängen, dürften alle Beteiligten zum Beispiel ihre Sprachinstitute (etwa das Goethe-Institut oder das Konfuzius-Institut) weiter ausbauen. Über gezielt staatlich geförderte Filme, Bücher und Musik versuchen Staaten schon heute, Menschen im Ausland zu beeindrucken und für sich einzunehmen. Wir können daher erwarten, dass diese Tendenzen in Zukunft noch deutlich stärker werden.

Fazit

Das Coronavirus verstärkt eine Entwicklung, die sich auch vorher schon abgezeichnet hat. Besorgt über Industriespionage und Abhängigkeit, entsetzt über den Umgang mit den Uiguren und abgeschreckt vom Aufschütten künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer und massiver militärischer Aufrüstung beginnen Europa und die USA, ihre Beziehungen zu China zu überdenken. Eine neue Wachsamkeit hält langsam Einzug. Standen bisher die Chancen eines starken Chinas im Vordergrund (Exportmöglichkeiten, günstige Standorte, spannende Reisen), so treten nun die Nachteile desselben deutlicher hervor (Abhängigkeit, Sicherheitsgefahren, Systemrivalität, Überwachung, Spionage). Und da eine baldige Demokratisierung Chinas oder eine plötzliche friedfertige Wende in dessen Außenpolitik nicht zu erwarten sind, wird sich an der grundlegenden Verschlechterung des Verhältnisses zum Westen in naher Zukunft auch nur wenig ändern.

Serie: Corona und die Politik [Teil 2]

Das Virus und die Globalisierung

Bereits im ersten Teil dieser Serie hatte ich von der Möglichkeit eines „partiellen Zurückfahrens der Globalisierung“ gesprochen. Tatsächlich ist die Zukunft der Globalisierung nach Ende der Coronavirus-Pandemie eines der derzeit am heißesten diskutierten Themen unter Ökonomen sowie in den Wirtschaftsteilen der großen Zeitungen.

Manche Debattenteilnehmer stellen dabei die These auf, dass die Pandemie die Globalisierung aufhalten oder sogar dazu beitragen werde, sie zurückzudrehen. In Zeiten überwiegend in Asien produzierter und jetzt schmerzlich mangelnder Medikamente und Schutzausrüstung werde den Menschen klar, dass die gegenseitige globale Abhängigkeit fatale Folgen habe. Auch die schnelle Verbreitung des Virus über den Globus selbst sei ein Indiz für die Gefährlichkeit der Globalisierung (siehe zu diesem Punkt auch den letzten Absatz des Kapitels „Raum: Seuchenherde und Einfallstore“ dieses interessanten Artikels von Malte Thießen). Man solle daher damit rechnen, dass die Globalisierung nicht weiter fortschreiten oder sogar zu großen Teilen rückgängig gemacht werde.

Solche Szenarien sind mittlerweile allgegenwärtig. Doch wie realistisch ist die Einschätzung, dass die Globalisierung durch COVID-19 dauerhaft schweren Schaden nimmt? Kann das Coronavirus tatsächlich dazu beitragen, die Globalisierung zu stoppen, die Welt also sozusagen zu „deglobalisieren“? Und wie sollte man zu den wahrscheinlichen Folgen des Virus für die Weltwirtschaft stehen?

Versuch einer Analyse

Als Historiker, der seine Bachelorarbeit über einen wichtigen Aspekt der Freihandelsgeschichte verfasst hat, interessiere ich mich schon lange für wirtschaftshistorische Themen. Wenn wir über die Entwicklung der Globalisierung, der internationalen Arbeitsteilung und des Welthandels sprechen, ist aus meiner Sicht zunächst diese Feststellung zentral: Die Globalisierung verläuft in Wellen – ähnlich, wenn auch nicht parallel zu der Entwicklung der Konjunktur. Grob gesagt lassen sich drei historische Wellen der Globalisierung ausmachen:

  • Die erste Welle setzte nach der „Entdeckung“ Amerikas durch Europäer um 1500 ein, verlief alles andere als gradlinig und hat kein klar definierbares Ende. Geprägt war sie durch die Ausbeutung und Plünderung beider Amerikas und Westafrikas durch die Europäer sowie den wachsenden europäisch-asiatischen Handel.
  • Die zweite Welle setzte um 1800 ein, in ihrem Zentrum standen die großen europäischen Kolonialreiche. Der Imperialismus befand sich zu dieser Zeit auf seinem Höhepunkt, die Ausbeutung der vorherigen Jahrhunderte wurde nahtlos fortgesetzt. Gehandelt wurden nicht mehr nur Gold, Silber, Luxuswaren und Lebensmittel, sondern praktisch sämtliche Güter des täglichen Bedarfs sowie Investitionsgüter (Stichwort Eisenbahn) und Rohstoffe (Stichwort Baumwolle). Ihr abruptes Ende fand diese Welle im Jahr 1914 mit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges, der einen massiven Einbruch des Welthandels zur Folge hatte.
  • Die dritte Welle setzte frühestens 1945, spätestens Anfang der 1980er Jahre ein. Sie dauert im Kern bis heute an und ist geprägt durch eine allumfassende Vernetzung aller Kontinente untereinander, durch den Aufstieg der bisher nichtreichen Staaten Asiens und Afrikas sowie durch eine erhebliche Verrechtlichung von Handelsfragen durch internationale Institutionen wie die EU, die WTO, den IWF und die Weltbank.

Aus der Globalisierungsgeschichte lassen sich indes meiner Einschätzung nach nur wenige Rückschlüsse für unsere heutige Situation ziehen. Das „Lernen aus der Geschichte“ fällt dabei aus folgendem Grund schwer: So hat lediglich eine der Wellen, nämlich die zweite Welle, ein klar definiertes Ende. Und der Grund dafür war ein Weltkrieg, keine Pandemie. Interessant ist allerdings, dass etwa die zahlreichen Cholera-Pandemien des 19. Jahrhunderts diese zweite Globalisierungswelle kaum beeinträchtigten. Bevor man nun aber daraus schließt, dieser kursorische Vergleich zwischen Corona und Cholera lasse die Prognose zu, die Globalisierung werde das Virus schon unbeschadet überstehen, muss bedenken: Die Maßnahmen, die gegen die Cholera ergriffen wurden, waren bei weitem nicht so gravierend für die Wirtschaft wie die heutzutage gegen Corona ergriffenen Maßnahmen. Zudem betraf die Cholera meist nur wenige Weltregionen zur selben Zeit, während Corona mit voller Wucht überall gleichzeitig zuschlägt. Wir stehen daher vor einer historisch einmaligen Situation.

Bei der Beantwortung der eingangs aufgeworfenen Fragen helfen uns daher weniger historische Vergleiche aus der Globalisierungsgeschichte – so schwer es einem Historiker fällt, dies zuzugeben – als vielmehr einige interessante Zahlen aus der Gegenwart. Laut WTO hat die weltweite Warenproduktion von 1960 bis 2018 „nur“ um 625 Prozent zugenommen, der Warenexport aber um sage und schreibe 1874 Prozent. Das heißt, der Handel ist in diesem Zeitraum dreimal so stark gewachsen wie die Produktion. Das Volumen des Welthandels betrug laut CIA World Fact Book im Jahr 2017 rund 34 Billionen US-Dollar, das Welt-BIP rund 80 Billionen US-Dollar. Der Anteil des Handels an der Weltwirtschaft betrug damit rund 42 Prozent! Dies bedeutet, dass von Rohstoffen über Zwischenprodukte und Investitionsgüter bis hin zu Fertigerzeugnissen die weltweiten Lieferketten mittlerweile derart miteinander verschränkt sind, dass eine Entflechtung in meinen Augen nahezu unmöglich ist. Zwar könnten einzelne Warenketten, etwa aus hochsensiblen Bereichen wie der Rüstungsindustrie, der Landwirtschaft oder der Medizintechnik renationalisiert, das heißt künftig wieder vor Ort anstatt im Ausland produziert werden. Die große Masse an Produkten wird sich aber schon deshalb nicht ins Inland zurückverlagern lassen, weil qualifizierte Fachkräfte fehlen – von den Rohstoffen, die sich ebenfalls nicht herbeizaubern lassen, einmal ganz zu schweigen. Es ist daher alles andere als wahrscheinlich, dass wir in den kommenden Jahren über eine große Breite von Produktgruppen hinweg einen plötzlichen Einbruch bei der weltweiten Vernetzung erleben werden. Denn in diesem Falle wäre die Alternative zur globalisierten Produktion nicht die nationale Produktion, sondern schlicht eine schrumpfende Weltwirtschaft und als Folge grassierende globale Armut.

Bewertung

Es mag Zeitgenossen geben, die ein Ende der Globalisierung geradezu herbeisehnen. Und es stimmt ja auch: Der Welthandel ist alles andere als perfekt. Der Warentransport quer über den Globus führt zu einem erheblichen CO2-Ausstoß. Viele Staaten haben keinen fairen Zugang zum Welthandel. Und oft genug werden Menschen in ärmeren Ländern zu schlechten Bedingungen beschäftigt, um Produkte zu produzieren, die dann in reiche Länder geliefert werden. Alles richtig. Aber erstens sind all diese Probleme nicht gottgewollt, sondern menschengemacht und lassen sich daher lösen: Das Problem des CO2-Ausstoßes durch neue klimaschonende Technologien, das Problem der fehlenden Zugänge zum Welthandel durch neue und faire Freihandelsverträge und Institutionen wie die WTO und das Problem der Ausbeutung durch nationale Gesetzgebungen in Bereichen wie Arbeitsschutz und Mindestlohn. Im Übrigen ist auch die Tatsache, dass das Coronavirus sich so schnell auf der Welt ausbreiten konnte, kein Argument gegen die Globalisierung. Denn die zahlreichen Fehler, die das Virus zur Pandemie haben werden lassen, wurden meist national begangen: Die verpasste Schließung von Wildtiermärkten in China, die Vertuschung des ersten Ausbruches ebenda, die anfängliche Verniedlichung des Virus als „Grippe“ in Europa, Brasilien und den USA, die fehlende Vorratshaltung von Schutzausrüstung in Deutschland und so weiter.

Zweitens ist klar: Ein Ende der Globalisierung würde Millionen Arbeitsplätze vernichten, die meisten davon übrigens in ärmeren Staaten, die dringend auf ihre jeweiligen „Exportschlager“ angewiesen sind, um ihre Wirtschaft am Laufen zu halten.

Und drittens ist gegenseitige ökonomische Abhängigkeit (Interdependenz) neben der friedlichen (!) Ausbreitung der Demokratie einer der wesentlichen Faktoren, um Kriege zwischen Staaten unwahrscheinlicher zu machen (Ausnahmen bestätigen die Regel: So brach der Erste Weltkrieg, siehe oben, in einer stark globalisierten Welt aus. Allerdings waren die meisten teilnehmenden Staaten damals auch noch Diktaturen…).

Fazit

Wenn im Zuge der Coronavirus-Pandemie Staaten wie Deutschland künftig wichtige medizinische Produkte wie Medikamente, Atemschutzmasken oder Einweghandschuhe vermehrt im Inland produzieren, so kann man dies nur begrüßen. Denn sicher ist sicher. Und von Diktaturen wie China möchte man in solchen Bereichen wirklich nicht abhängig sein. Auch in anderen Bereichen wie Lebensmitteln oder IT (siehe das Drama um Huawei und 5G) ist eine gewisse Unabhängigkeit wünschenswert. In einzelnen Bereichen kann das besagte „Zurückfahren“ der Globalisierung also durchaus stattfinden und sinnvoll sein. Wer jedoch nun hofft, künftig wieder massenhaft Kleidung, Spielzeug, Elektronik oder andere Güter in Deutschland produzieren zu lassen, wird enttäuscht werden. Und das ist auch gut so. Denn die Globalisierung ist besser als ihr Ruf. Und wir werden noch dankbar sein, wenn das Coronavirus sie nicht gestoppt haben wird.